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Wiener Gemeinderat: Aktuelle Stunde

Gemeinderat zum Bahnhof Wien-Europa Mitte, Geld für Oberlaa und Prater

 
Weiters auf der Tagesordung: Flächenwidmung Otto-Wagner-Spital und rot-grünes Projekt "Lebenslust statt Depression"

 

   Der "Bahnhof Wien-Europa Mitte - Die neue Drehscheibe im Zentrum Europas" steht morgen Freitag im Mittelpunkt der von der SPÖ beantragten Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat. Insgesamt umfasst die morgige Sitzung 151 Tagesordnungspunkte.

 

   Am Beginn steht die Fragestunde, wo es unter anderem Erfahrungen bei der Errichtung von Radfahrwegen geht, seit man diese Kompetenzen wieder in das Zentralbudget übertragen hat. Eine weitere Frage betrifft die Neuwidmung des Areals Otto-Wagner-Spital. Letzteres steht auch in der folgenden Schwerpunktdiskussion im Mittelpunkt: Mit einem neuem Flächenwidmungsplan wird der Spitalsstandort gesichert und gleichzeitig das Grünareal Steinhofgründe wesentlich erweitert. "Das Erholungsgebiet wird von 23 Hektar auf 42 Hektar vergrößert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht", freut sich SP-Klubchef Christian Oxonitsch. Weitere Widmungen betreffen unter anderem Flächen im 10., 11., 15., 20. und 22. Bezirk.

 

   Im Anschluss werden mehrere Rechnungshofbereichte, unter anderem zur Gebarung des Landes Wien, die Kunsthalle und den Nationalpark Donauauen diskutiert. Im Bereich Integration werden Fördermittel für Frauenprojekte und Integrationsmaßnahmen - wie der Caritas oder des Hilfswerks - beschlossen.

 

   Ein wichtiger Punkt ist auch der Beschluss der Finanzmittel für die Neugestaltung der Therme Oberlaa. "Bis 2010 entsteht auf einem Areal von 200.000 m2 eine einzigartige Wellnessoase mit internationalem Format", betont Oxonitsch. Weiters werden durch einen Flächentausch Grundvoraussetzungen für weitere Entwicklung des ehemaligen Nordbahnhofgeländes geschaffen. Diverse Subventionen stehen im Bereich Kultur an - so unter anderem für das Festival für zeitgenössische Musik oder das Theater in den Außenbezirken.

 

   Ein rot-grünes Projekt wird mit dem Beschluss der Mittel für das Projekt "Lebenslust statt Depression" verwirklicht. "Damit steht ein wichtiges gemeinsames Projekt aus dem Bereich Gesundheit auf Schiene", freut sich Oxonitsch.

 

   Im Anschluss steht der Prater auf der Tagesordnung: So werden der Vertrag und Mittel für die Gestaltung verschiedener Praterbereiche beschlossen. Ein weiterer Vertrag betrifft Aktivitäten im Vorfeld und im Rahmen der Fußball-EM 2008. (Schluss)  Fr, 15.Dez 2006

 

Kommunales/SPÖ/Wien-Klub/Gemeinderat

 

Rückfragehinweis:

   SPÖ Klub Rathaus, Presse

   Mag. Michaela Zlamal

   Tel.: (01) 4000-81930

   mailto:michaela.zlamal@spw.at

 

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